Moskau – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zum Auftakt ihres Treffens mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin den Geist von Freundschaft und Partnerschaft zwischen den beiden Ländern betont. Beim Abschlusstreffen des Petersburger Dialogs am Freitag in Moskau sprach Merkel von dem „Grundsatz, dass wir es gut miteinander meinen“. Der russische Präsident Wladimir Putin nannte Deutschland einen führenden Partner.
Merkel betonte während einer Podiumsdiskussion im Rahmen des Petersburger Dialogs zugleich den Geist von Freundschaft und Partnerschaft zwischen beiden Ländern. „Wir wollen, dass Russland erfolgreich ist“, sagte die Kanzlerin. Zu einer solchen Beziehung gehörten aber auch Kritik und Streit. Merkel verwies darauf, dass auch sie und ihre Regierung in der deutschen Presse täglich scharf kritisiert würden. „Wenn ich immer gleich eingeschnappt wäre, könnte ich keine drei Tage Bundeskanzlerin sein“, sagte sie.
Im Vorfeld des Besuchs hatte es deutliche Spannungen zwischen Berlin und Moskau gegeben. Insbesondere die Kritik des Russland-Beauftragten der Bundesregierung, Andreas Schockenhoff, sowohl am russischen Umgang mit Oppositionellen als auch an der Syrien-Politik hatten in Moskau für Verärgerung gesorgt. Zudem hatte der Bundestag eine Resolution verabschiedet, in der von „besonderer Sorge“ um die Achtung bürgerlicher Freiheiten in Russland die Rede ist.
Putin räumte ein, dass es „manchmal Meinungsverschiedenheiten“ zwischen den Ländern gebe. Es herrsche aber „keine düstere Atmosphäre“. Zugleich nannte Putin seinerseits kritikwürdige Punkte an Deutschland, darunter die fehlende Gleichberechtigung von Mann und Frau.
Nach der Plenarsitzung des Petersburger Dialogs trafen sich Merkel und Putin zunächst unter vier Augen, anschließend fand eine Sitzung aller deutschen und russischen Regierungsvertreter statt. Am Abend sollte die Kanzlerin an einem Empfang in der Residenz des deutschen Botschafters in Moskau teilnehmen, zu dem auch Vertreter der russischen Opposition eingeladen sind.
Schockenhoff hatte unterdessen vor Ort weiter mit Schwierigkeiten zu kämpfen. Sein Büro bestätigte am Freitag, dass Schockenhoff der Eintritt in die russische Duma verwehrt wurde, wo er sich mit einem Abgeordneten treffen wollte. Nach Angaben seines Büros war der Grund, dass er sich nicht wie gefordert drei Tage zuvor angemeldet hatte. Auch ein von Schockenhoff angefragtes Treffen im russischen Außenministerium kam nicht zustande.
Merkels Besuch ist ihr erster in Moskau seit Putins Wiederwahl zum Präsidenten. Nach zwei Amtszeiten als Staatschef von 2000 bis 2008 war Putin vier Jahre lang Ministerpräsident gewesen, ehe er im Mai wieder ins höchste Staatsamt zurückkehrte. Im Juni hatte er als ersten EU-Staat Deutschland besucht.
[russland.RU]