Medwedew zu Absage von Putin-Ehrung: Ausdruck von Feigheit

Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat die Rücknahme der Auszeichnung seines Regierungschefs Wladimir Putin mit dem Quadriga-Preis heftig kritisiert. Jede Organisation, die Auszeichnungen vergebe, müsse an ihrer Entscheidung für die Preisträger festhalten, sagte Medwedew am Dienstag zum Abschluss der deutsch-russischen Regierungskonsultationen in Hannover. „Ansonsten ist das ein Ausdruck von Feigheit und Inkonsequenz“, ergänzte er. Auf internationaler Ebene habe der Preis mit der Absage der diesjährigen Auszeichnungen seine Bedeutung verloren.

Die Querelen um die ursprünglich geplante Verleihung des Quadriga-Preises an Putin hatte die deutsch-russischen Regierungskonsultationen und den parallel stattfindenden Petersburger Dialog überschattet. Das Kuratorium hatte nach massiver Kritik die diesjährigen Verleihungen komplett abgesagt. Putin sollte „für seine Verdienste für die Verlässlichkeit und Stabilität der deutsch-russischen Beziehungen“ geehrt werden. Daran übten Wissenschaftler, Menschenrechtler und Politiker wegen des umstrittenen Demokratieverständnisses Putins heftige Kritik.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat für die deutsch-russischen Beziehungen eine offene Gesprächskultur angemahnt. Zum Abschluss des Petersburger Dialogs in Hannover sagte Merkel am Dienstag, es müsse zur Sprache gebracht werden, was wirklich wichtig sei. „Lieber einmal richtig gestritten, als irgendetwas unter den Tisch gekehrt.“ Wer Probleme offen anspreche, habe die Möglichkeit, auch Lösungen dafür zu finden.

Zugleich forderte die Kanzlerin von den Teilnehmern des zivilgesellschaftlichen Gesprächsforums, ein von den Regierungen in Berlin und Moskau unabhängiges Selbstverständnis zu entwickeln und die offenen Diskussionen weiterzuentwickeln. Russlands Präsident Dmitri Medwedew lobte den Petersburger Dialog als „Labor für Ideen der Zivilgesellschaft“.
[russland.RU]