Lothar de Maizière redet Tacheles

Was waren das einstens noch Zeiten, als im Jahre 2001 zwei Staatsmänner mit Weitblick mit einem Hauruck den Petersburger Dialog aus der Taufe hoben, um in der Zukunft noch enger zusammenzuarbeiten und zusammen zu feiern. Es war die logische Weiterentwicklung dessen, was noch früher Gorbatschow und Kohl begonnen hatten.

Aber wo stehen wir heute?? Die beiden, von denen letztlich alles abhängt, bleiben mit lausigen Entschuldigungen dem Dialog fern. Noch blickt man forsch in die Zukunft – aber das erinnert mehr an das Pfeifen im finsteren Walde.

Da heißt es im offiziellen Programm: „Ein starker Impuls für die zukünftige Gestaltung der deutsch-russischen Beziehungen soll vom 13. Petersburger Dialog ausgehen, der vom 4.-6. Dezember in Kassel stattfindet.

Die Erwartungen an die neue Bundesregierung wie auch die russische Regierung sollen gemeinsam formuliert und an die Verantwortlichen herangetragen werden, so das Ergebnis der bilateralen Gremiensitzung des Petersburger Dialogs am Montag in Leipzig. Die deutsch-russischen Beziehungen, gerade auch auf gesellschaftlicher Ebene, seien wesentlich vielfältiger und intensiver als es in der Wahrnehmung der Öffentlichkeit erscheine, so der Co-Vorsitzende von deutscher Seite Lothar de Maizière.“

Auch wenn in diesem Jahr wegen politischen Übergangssituation in Deutschland die sonst am Rande des Dialogs üblichen politischen Konsultationen ausfallen müssten, werden die Ergebnisse von den beiden Regierungen aufmerksam wahrgenommen. Beide Regierungschefs, amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel und Staatspräsident Wladimir Putin, ließen Grußworte an die Tagungsteilnehmer übermitteln.
Erfreut zeigten sich die beiden Vorsitzenden, Dr. de Maiziere und Dr. Wiktor Subkow, dass im Koalitionsvertrag der Petersburger Dialog ausdrücklich erwähnt wurde. Dort heißt es: „Wir streben die Weiterentwicklung des Petersburger Dialogs an. Darüber hinaus wollen wir neue Formen des gesellschaftlichen Dialogs mit Russland ins Leben rufen und die bilateralen Kontakte zu Vertretern der neuen russischen Mittelschicht und Zivilgesellschaft intensivieren.“