Deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020: Chance für eine gesamteuropäische Zukunftsperspektive

Deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020: Chance für eine gesamteuropäische Zukunftsperspektive

Deutschland übernimmt am 1. Juli den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. Der Vorsitzende des Deutsch-Russischen Forums e.V. Matthias Platzeck ruft dazu auf, die deutsche Ratspräsidentschaft zu nutzen, um die politischen Spannungen zwischen der Europäischen Union und Russland abzubauen. Deutschland kann den Weg in eine gemeinsame sichere Zukunft in Europa bahnen, indem es sich für mehr Verständigung und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihrem östlichen Nachbarn einsetzt.

Die Bundesregierung hat ihre Ratspräsidentschaft angesichts der gewaltigen Herausforderungen der Corona-Pandemie für alle in Europa unter das Motto „Gemeinsam. Europa wieder stark machen“ gestellt. Matthias Platzeck mahnt, in Anbetracht der neuen Gräben auf dem Kontinent auch den Dialog und die Kooperation zwischen Europa und Russland zu stärken: „Die weltweite Corona-Krise hat uns wieder vor Augen geführt, dass multilaterales Handeln unentbehrlich ist. Europa kann keine der globalen Herausforderungen, ob Klimaschutz, Migration, Terrorismus oder internationale Sicherheit, ohne Russland lösen.“

Das Deutsch-Russische Forum, das die Annäherung der Gesellschaften beider Länder seit dem Ende des Kalten Krieges fördert, erinnert daran, dass die Bundesregierung den Vorsitz in einem Jahr der historischen Jubiläen antritt:

Vor 75 Jahren endete am 8. und 9. Mai der Zweite Weltkrieg, in dem die Völker der Sowjetunion – vor allem Russen, Ukrainer und Weißrussen – mit 27 Millionen Opfern die Hauptlast getragen haben. Vor 30 Jahren besiegelte der im September 1990 unterzeichnete Zwei-plus-Vier-Vertrag zwischen der BRD, der DDR und den vier Besatzungsmächten USA, Sowjetunion, Frankreich und Großbritannien das Ende der Teilung Deutschlands. Am 3. Oktober 2020 feiern wir 30 Jahre Deutsche Einheit. Die Sowjetunion leitete mit ihrer Zustimmung zur Vereinigung der beiden deutschen Staaten das Ende der Konfrontation zwischen Ost und West ein.

Vor diesem Hintergrund sieht Matthias Platzeck die deutsche Ratspräsidentschaft als große Chance: „Deutschland kann seine historische Verantwortung für Verständigung und Ausgleich in Europa wahrnehmen und Perspektiven für eine partnerschaftliche Zukunft mit Russland öffnen. Wir Deutsche dürfen uns nicht mit den wieder quer über den gemeinsamen Kontinent klaffenden Rissen abfinden.“