Deutsch-russische Regierungskonsultationen in Hannover fortgesetzt

Mit einem Treffen von Vertretern beider Kabinette sind in Hannover am Dienstag die deutsch-russischen Regierungskonsultationen fortgesetzt worden. Die Beratungen hatten am Montag mit einem informellen Abendessen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Russlands Präsident Dmitri Medwedew begonnen. Gegen Dienstagmittag ist eine gemeinsame Plenarsitzung geplant.

Im Mittelpunkt der Beratungen sollen die wirtschaftlichen Beziehungen und außenpolitische Fragen stehen. Auch das Thema Menschenrechte und die innenpolitische Lage in Russland vor den Präsidentschaftswahlen im nächsten Frühjahr sollen zur Sprache kommen. Am Ende sollen nach Angaben aus Regierungskreisen ein Dutzend Vereinbarungen unterzeichnet werden – auch von Unternehmen.

Parallel findet der Petersburger Dialog als Gesprächsforum der Zivilgesellschaften beider Länder statt, an dessen Abschlusssitzung am Dienstag auch Merkel und Medwedew teilnehmen wollen. Merkel und Medwedew hatten nach einem Frühstück mit Wirtschaftsvertretern bereits Teilnehmer des Petersburger Dialogs und des deutsch-russischen Jugendparlaments getroffen.

Überschattet werden die Konsultationen von den Querelen um die ursprünglich geplante Verleihung des Quadriga-Preises an den russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin. Das Kuratorium hatte nach massiver internationaler Kritik die diesjährigen Verleihungen komplett abgesagt. Putin wurde nicht zu den Regierungskonsultationen erwartet, da von russischer Seite stets der Präsident teilnimmt. Von deutscher Seite sind neben Merkel neun Minister und zwei Staatssekretäre vertreten.
[russland.RU]